ZIB Talk
Streit um Volksbefragung: Mitbestimmung oder Machtspiel?
Während ÖVP-Bundeskanzler Christian Stocker weiter seine Idee einer Volksbefragung zur Reform des Wehrdienstes forciert, reagieren seine Koalitionspartner abwartend bis ablehnend.
Die NEOS erteilen dem Vorschlag eine klare Absage. Die SPÖ zeigt sich verwundert und kontert in der Person von Staatssekretärin Michaela Schmidt mit dem Vorschlag einer Befragung zur Einführung einer Erbschaftssteuer.
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Braucht Österreich mehr direkte Demokratie – oder wird ein demokratisches Instrument für parteipolitische Zwecke instrumentalisiert? Welche Chancen und Gefahren bergen Abstimmungen in Zeiten wachsender Politikverdrossenheit und digitaler Desinformation? Fördern Befragungen die politische Teilhabe – oder führen sie zu einem Dauerwahlkampf, und steht die Koalition vor ihrem ersten auf offener Bühne ausgetragenen Konflikt?
Darüber diskutieren bei Simone Stribl:
Heide Schmidt
Parteigründerin Liberales Forum
Heimo Lepuschitz
Politik- und Strategieberater
Meret Baumann
Journalistin „Neue Zürcher Zeitung“
Georg Renner
Journalist
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