WELTjournal

Israel - Demokratie unter Druck

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In Israel gehen seit Wochen hunderttausende Menschen auf die Straße – als Protest gegen die umstrittene Justizreform der rechts-religiösen Regierung unter Premier Benjamin Netanjahu. Sie werfen Netanyahu vor, die unabhängige Justiz des Landes schwächen zu wollen, damit faktisch die demokratische Gewaltenteilung aufzuheben und Demokratie und Rechtsstaat zu gefährden. Zuletzt hat Israels Präsident Ytzhak Herzog wörtlich vor einem drohenden Bürgerkrieg gewarnt.

Israel-Korrespondent Tim Cupal hat sich unter die Demonstranten gemischt und mit ihnen gesprochen: Juristen, die eine Staatskrise vorhersagen, Frauen, die Benachteiligungen im Alltag befürchten, Armeereservisten, die den Dienst verweigern, Schwule und Lesben, die Verfolgung und Blutvergießen befürchten. Immer mehr Israelis denken laut übers Auswandern nach – kurz vor dem 75. Jahrestag der Staatsgründung Israels. Zur Hymne der Proteste wird ein Song aus den 70er Jahren „Ich habe kein anderes Land“, ein Text der jetzt Jahrzehnte nach seiner Veröffentlichung für viele genau das ausdrückt was sie in diesen Tagen erleben und fühlen. Der Kampf ums eigene Land, den sie um keinen Preis aufgeben und schon gar nicht verlieren können. 

Israelis wie Daniel Suissa aus der Kleinstadt Sderot befürworten die Justizreform
ARTE/ORF
Israelis wie Daniel Suissa aus der Kleinstadt Sderot befürworten die Justizreform

Der französische Reporter Stéphane Amar beleuchtet dagegen die Menschen, die Netanjahus Pläne und seine Regierung – die am weitesten rechts stehende, die das Land je hatte – großartig finden. Neben den ultrarechten Siedlern und den Orthodoxen sind das jene Israelis, die fernab vom israelischen Wirtschaftswunder in den benachteiligten Randregionen und heruntergekommenen Stadtvierteln leben, den Verlust traditioneller Werte beklagen und nur schwer über die Runden kommen.

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