WELTjournal
Dänemark - harte Linie bei Migranten
Eingeführt wurden die harten Maßnahmen gegen Migranten unter der damals konservativen Regierung, die jetzige sozialdemokratische Regierung hat sie noch verschärft. Doch manches stellt sich im Nachhinein als rechtswidrig heraus: Vor kurzem wurde die frühere dänische Migrationsministerin zu 60 Tagen Haft verurteilt, weil sie mit einer besonders harten Maßnahme gegen dänisches und internationales Recht verstoßen hat.
Das WELTjournal zeigt die Auswirkungen des sogenannten dänischen „Ghetto-Gesetzes“, das Parallelgesellschaften verhindern soll. In Problemvierteln mit hoher Arbeitslosigkeit, geringem sozio-ökonomischen Status, hoher Kriminalität und hohem Zuwanderer-Anteil können bei Delikten etwa doppelt so hohe Strafen verhängt werden. Bessert sich die Situation nicht innerhalb von fünf Jahren, werden Sozialwohnungen abgerissen und „nicht-westliche“ Bewohner, dh Menschen mit Migrationshintergrund, zwangsumgesiedelt. Während die einen im „Ghetto-Plan“ die Lösung im Umgang mit Parallelgesellschaften sehen, stellt er für viele Bewohner und Bewohnerinnen das Leben schlagartig auf den Kopf.
