Menschen & Mächte

Die militärische Zeitenwende in Europa hat das österreichische Bundesheer erfasst. Die Armee muss 70 Jahre nach ihrer Gründung massiv aufrüsten. Die jahrzehntelange Unterfinanzierung bedroht die Verteidigungsfähigkeit der Republik. Die neue „Menschen & Mächte“-Dokumentation „Armee unter Druck – Österreich und sein Bundesheer“ von Georg Ransmayr analysiert, wie das Heer auf die aktuelle Bedrohungslage in Europa reagiert – und wie sich frühere Krisen auf das Image der Armee ausgewirkt haben.

Seit in der ehemals neutralen Ukraine ein Krieg tobt, macht sich niemand mehr über das österreichische Bundesheer lustig. Die lange belächelte und mangelhaft gerüstete Armee ist aus der „Schmuddelecke“ ins Rampenlicht gerückt. Viele Länder machen sich Sorgen um ihre Verteidigungsfähigkeit. Das gilt auch für neutrale Staaten wie die Schweiz und Österreich. Die Schweiz hat ihre wehrhafte Neutralität stets ernster genommen als Österreich. Umso größer ist der Nachholbedarf hierzulande. Bis 2032 sollen mehr als 16 Milliarden Euro in die Modernisierung des Bundesheeres fließen. Auslöser war der Ukraine-Krieg, der de facto 2014 mit der russischen Besetzung der Krim begonnen hat. Dass Österreich zwischen 2015 bis 2019 gemessen an der Wirtschaftsleistung das niedrigste Verteidigungsbudget seit dem Staatsvertrag hatte, ist kaum zu glauben. „Das Heer wurde über Jahrzehnte fast kaputtgespart“, kritisiert der Militär-Experte Franz-Stefan Gady.

Schon Julius Raab und andere „Baumeister der Republik“ hatten ein ambivalentes Verhältnis zum Militär. Das Bundesheer wurde primär als „Erziehungsfaktor für die Jugend“ betrachtet – und nicht als ernsthafte Truppe zur Verteidigung der Neutralität. Das Bundesheer machte zwar während der Ungarn-Krise 1956 eine gute Figur. Die Finanzierung blieb aber auf Sparflamme.

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In den 1970er Jahren kommt das Bundesheer an zusätzlichen Fronten unter Druck. Linke Aktivisten wollen das Heer abschaffen. Uniform-Träger sind der 68er-Bewegung suspekt. Bruno Kreisky glaubt als österreichischer Regierungschef, dass die Wiener UNO-City für die Sicherheit Österreichs wichtiger ist als das Bundesheer. Mit der Einführung des Zivildienstes können junge Männer dem Präsenzdienst ausweichen. Das Bundesheer entwickelt zwar ein neues Landesverteidigungskonzept für die neutrale Alpenrepublik. Doch in den Augen vieler ist das Heer nur zur Bewältigung von Naturkatastrophen da. An Kampfeinsätze will man gar nicht denken. Nach einer Bundesheer-Reform in den frühen 2000er Jahren werden Panzer, Kanonen und Liegenschaften veräußert. „Aus dem Verkauf ist irgendein Budgetloch gestopft worden. Es ist eigentlich verantwortungslos gewesen“, so der Militärhistoriker Manfried Rauchensteiner.

Mittlerweile ist die internationale Sicherheitsarchitektur ein Scherbenhaufen. Russlands Präsident Putin hat die Ukraine 2022 mit einem Krieg überzogen. Die europäischen NATO-Länder sind schwer verunsichert, seit US-Präsident Trump signalisiert hat, Europa womöglich alleine zu lassen. Schlagartig haben sich die Prioritäten verschoben, auch im Kreis der neutralen Länder wie Österreich. Jetzt geht es nicht mehr nur um „Schutz und Hilfe“, sondern um Kampftauglichkeit. Und um die Abwehr von Drohnenattacken und hybriden Angriffen auf kritische Infrastruktureinrichtungen. Robert Brieger, bis vor Kurzem der ranghöchste General im EU-Verteidigungskomitee, warnt: „Es gibt jede Menge Handlungsbedarf, das österreichische Bundesheer auf diese Herausforderungen einzustellen.“ Daneben zeichnen sich noch andere Hindernisse ab: Das Bundesheer könnte nicht genug Personal finden, um die militärische Aufrüstung plangemäß zu stemmen.

Dass sich die Zeiten ändern, sieht man an den Entscheidungsträgern. Der Oberbefehlshaber der Armee heißt Alexander Van der Bellen. Das „Menschen & Mächte“-Team hat den Bundespräsidenten bei einer Inspektionstour am Truppenübungsplatz in Allentsteig (NÖ) begleitet. Als grüner Oppositionspolitiker hat Van der Bellen die Wehrpflicht einst als teuren Nonsens bezeichnet und ein reines Profi-Heer gefordert. Heute sieht der Bundespräsident das Militär mit anderen Augen. „Mir ist das Bundesheer vielleicht zur Überraschung vieler sehr ans Herz gewachsen“, gesteht Van der Bellen. Seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs habe die Landesverteidigung noch an Bedeutung gewonnen. „Die allermeisten Österreicherinnen und Österreichern verstehen, dass die Republik mehr für das Bundesheer tun muss, um die Sicherheit im Land zu erhöhen.“

Die prekäre Weltlage stellt Österreich vor eine existentielle Herausforderung. Seit 1955 hat man sich auf die Neutralität verlassen. Ob die im Krisenfall schützt, weiß niemand. Womit die „österreichische Seele“ Risse zeigt: Die Bevölkerung ist gegen die NATO und hält der Neutralität traditionell die Treue. Gleichzeitig sind aber viele vom „Schutzfaktor“ der Bündnisfreiheit nicht mehr überzeugt. Übrig bleibt, dass die EU-Länder einander im Krisenfall beistehen sollen. Das wird von vielen Österreicherinnen und Österreichern aber als Einbahnstraße betrachtet. Frei nach dem Motto „Europa soll uns retten, aber wir sind für Nachbarschaftshilfe nicht zu haben“. Dazu die Politikwissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle: „Die Bevölkerung wird sich von ihrer Trittbrettfahrer-Mentalität verabschieden müssen!“

Wenig bekannt ist, dass Österreich einen geheimen Auslandsnachrichtendienst hat, der die Staatsspitze regelmäßig mit Lageberichten versorgt. Für den Film „Armee unter Druck“ ist es Regisseur Georg Ransmayr gelungen, erstmals einen Leiter des Heeresnachrichtenamtes vor die Kamera zu bringen. Die Doku beleuchtet somit auch, wie dieser „Bundesheer-Geheimdienst“ in früheren Krisen für die Republik spioniert hat und welche Gefahren die Sicherheitsleute aktuell sehen. „Ein Interview des Dienstchefs ist schon ein großer Schritt“, sagt der renommierte Geheimdienst-Kenner Thomas Riegler. „Vieles am Heeresnachrichtenamt ist nach wie vor geheim in Österreich. Und das ist eigentlich unüblich, weil in Österreich selten etwas geheim bleibt.“