WELTjournal

Ungarn - Orbans illiberale Demokratie

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Bei den ungarischen Parlamentswahlen am 3. April muss der rechtsnationale Regierungschef Viktor Orban zum ersten Mal seit 2010 ernsthaft um seine Macht fürchten. Die Opposition, von Links bis Rechtsaußen, hat sich auf den Konservativen Peter Marki-Zay als gemeinsamen Spitzenkandidaten geeinigt. Sie hofft auf eine Ablöse Orbans, dem sie Korruption und einen autokratischen Führungsstil vorwirft.

Orban, die EU und die Rechtsstaatlichkeit - Victor Orban und Angela Merkel
BRODVIEW TV / ORF
Orban, die EU und die Rechtsstaatlichkeit - Victor Orban und Angela Merkel

Das WELTjournal zeigt, wie Orbans Konzept der sogenannten illiberalen Demokratie Ungarn verändert hat und wie sehr es die EU unter Druck bringt. Diese will die Einschränkung demokratischer Grundrechte, die Aushöhlung des Rechtsstaats und die Knebelung der Medien in einem Mitgliedsland nicht hinnehmen und hat die Vergabe von EU-Mitteln an Bedingungen geknüpft – zur Empörung von Viktor Orban. Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nimmt sich kein Blatt vor den Mund und nennt Orban gerne und nur halb-scherzhaft einen Diktator.

Orban, die EU und die Rechtsstaatlichkeit
Brodview TV / ORF
Orban, die EU und die Rechtsstaatlichkeit
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Im Fadenkreuz der Machthaber - Zivilgesellschaft in Gefahr