Bürgeranwalt
Konflikt am Friedhof. Darf man im Burgenland für Gräber Kaution verlangen?
Immer wieder werden Beschwerden an die Volksanwaltschaft herangetragen, weil Behörden seltsame Abgaben, Gebühren oder Entgelte verlangen. Mit Volksanwältin Gaby Schwarz wird diese Problematik anhand eines konkreten Falles aus St. Michael im Burgenland erörtert. Dort wurde eine „Kaution“ für Gräber verlangt. Aus Sicht der Volksanwaltschaft ist das nicht zulässig.
Ein mysteriöser Bunker am Privatgrundstück. Was wurde bei der Öffnung gefunden?
Frau W. aus Vill in Tirol möchte eine verschlossene Bunkeranlage aus dem zweiten Weltkrieg seit vielen Jahren von ihrem Grundstück entfernen lassen. Weder Bundesheer noch Polizei hätten sich aber für zuständig erklärt. Nach einem Bericht in Bürgeranwalt hat sich eine Munitionsbergungsfirma des Problems angenommen. Jetzt weiß man zumindest was sich im Inneren des Bunkers befindet.
Volksanwältin Gaby Schwarz
Seit 11. Juli 2022 ist Gaby Schwarz Volksanwältin und betreut als Generalsekretärin des Internationalen Ombudsman Institutes (IOI) im Interesse von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit den Ausbau und die Stärkung von Ombudsman-Einrichtungen weltweit. Auf Bundesebene ist sie für den Strafvollzug, Steuern, Gebühren, Abgaben, die Verfahrensdauer bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, für europäische und internationale Angelegenheiten sowie die Landesverteidigung zuständig. Auf Landesebene prüft Schwarz die Gemeindeverwaltungen und alle kommunalen Angelegenheiten (Raumordnung, Baurecht, Wohn- und Siedlungswesen, Landes- und Gemeindestraßen) sowie die Friedhofsverwaltung.
Kontakt zur Volksanwaltschaft
Ärger über die Bank. Wird die finanzielle Betreuung der alten Mutter unnötig schwer gemacht?
Bürokratische Irrwege bei der Betreuung von Menschen, die Amtswege oder Bankgeschäfte nicht mehr allein bewältigen, werden regelmäßig in Mails an die Redaktion Bürgeranwalt beschrieben. Ein Beispiel ist die Beschwerde von Frau H. Sie kümmert sich um ihre hilfsbedürftige Mutter, deren Ausweise verlorengegangen sind. Zitat: „Nach Rücksprache mit der Bank, errichtete ich eine Vorsorgevollmacht UND eine Spezialbankvollmacht mit Identitätszeugen bei einem öffentlichen Notar (Kosten € 900,00). Dies sollte laut Notar einem Ausweis gleichgestellt sein. Die Bank verweigert mir jedoch weiterhin einen Zugang zum Bankkonto.“ Nachdem sich Bürgeranwalt des Falles angenommen hat, gibt es eine Lösung.
