Bürgeranwalt

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Kritik an Verkehrsinsel - Ist beim Straßenumbau in Wiener Neudorf etwas schiefgegangen?

Voriges Jahr hat die Gemeinde eine Umgestaltung der Straße vorgenommen, in der das Haus von Herrn E. steht. Vor dem Eingang befindet sich jetzt eine Blumeninsel, die seine Einfahrt behindert. Der 89jährige versteht nicht, warum die Gemeinde anders gebaut hat, als ihm in Aussicht gestellt wurde. Er und sein Sohn haben sich deswegen an Volksanwältin Gaby Schwarz gewandt.

Am Bild ist Herr E. der mit seinem Rollator vor seinem Gartentor steht. Neben ihm ist an den Gehsteig eine Insel angebaut auf der ein Weg mit Betonplatten verlegt ist und rundherum ist Kies gestreut worden. Diese Insel behindert Herrn E. beim Straße queren und die Rettung wenn sie ihn transportieren muss.
ORF / Peter Giczy
Herr E. fragt sich, warum ihm eine Insel genau vor seinen Eingang gebaut wurde.

Kampf um eine Wiese - Wird eine Freifläche im Siedlungsgebiet von Deutsch Wagram verbaut?

Anrainer in Helmahof, einem Ortsteil von Deutsch Wagram in Niederösterreich, wehren sich gegen den geplanten Bau eines Kindergartens. Dadurch würde eine große Grünfläche in der Siedlung verloren gehen. Die Anrainer regen den Bau an anderer Stelle an und haben die Volksanwaltschaft eingeschaltet.

Am Bild ist ein Spielplatz auf dem sich Anrainer/innen und Eltern versammelt haben.
ORF / Manfred Preis
Gibt es Alternativen zum Bau eines Kindergartens auf einer Erholungsfläche mit Spiel-und Fußballplatz?

Volksanwältin Gaby Schwarz

Volksanwältin Gaby Schwarz
© Volksanwaltschaft / Photo Simonis
Volksanwältin Gaby Schwarz

Seit 11. Juli 2022 ist Gaby Schwarz Volksanwältin und betreut als Generalsekretärin des Internationalen Ombudsman Institutes (IOI) im Interesse von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit den Ausbau und die Stärkung von Ombudsman-Einrichtungen weltweit. Auf Bundesebene ist sie für den Strafvollzug, Steuern, Gebühren, Abgaben, die Verfahrensdauer bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, für europäische und internationale Angelegenheiten sowie die Landesverteidigung zuständig. Auf Landesebene prüft Schwarz die Gemeindeverwaltungen und alle kommunalen Angelegenheiten (Raumordnung, Baurecht, Wohn- und Siedlungswesen, Landes- und Gemeindestraßen) sowie die Friedhofsverwaltung.

Kontakt zur Volksanwaltschaft

Zerstörtes Kunstwerk - Was kostet es, wenn man einen ausgestellten Spind kaputt macht?

Bei einem Besuch im Wiener Künstlerhaus Anfang Jänner hat Herr S. ein modernes Kunstobjekt beschädigt. Er hat sich in den dort ausgestellten „Spind für Döbling" gezwängt, und ist damit umgefallen. Das Kunstwerk, ein Metallspind mit Holzaufbau war kaputt. Was muss Herr S. an Schadenersatz zahlen. Hätte das Künstlerhaus das Kunstwerk besser sichern müssen?

Ein Überwachungsvideo hat aufgezeichnet, wie Herr S. in einen gelben Spind steigt und damit umfällt. Am Bild sieht man von der Decke aus, Herrn S. im Spind am Boden.
Künstlerhaus Vereinigung
Herr S. hielt das Kunstwerk für interaktiv und ist damit umgefallen.