Bürgeranwalt

Zweiklassenmedizin nach Darmblutung?

Die steirische Pensionistin, Angelika Maria Z. wurde 2019 wegen starker Darmblutungen ins Spital eingeliefert. Nachdem ihr mitgeteilt wurde, dass sie wegen Platzmangels auf den Gang verlegt werde, entschied sich die damals 70jährige für die Sonderklasse. Dabei sei der Patientin aber nie mitgeteilt worden, dass die medizinische Versorgung zusätzlich Geld kosten würde. Es sei lediglich von einem Zimmeraufschlag von rund 160 Euro pro Tag sei die Rede gewesen. Nun werden von Frau Z. zusätzlich mehr als 1.800 Euro für medizinische Leistungen von der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde per Bescheid eingefordert. Besteht die Forderung zu Recht?

 Aufzug fehlt

Frau K. ist 92 Jahre und kann das Haus nicht mehr verlassen, weil sie die drei Stockwerke zu ihrer Wohnung nicht mehr bewältigen kann. Es gäbe zwar einen Aufzug in dem großen Gemeindebau im 14. Bezirk in Wien, doch der ist seit zwei Jahren nicht in Betrieb. Frau K. ist nicht die einzige Betroffene: Andere Bewohner/innen mussten angeblich sogar ins Pflegeheim, weil der Lift nicht funktioniert. Volksanwältin Gaby Schwarz diskutiert dazu im „Bürgeranwalt“-Studio mit einem Vertreter von „Wiener Wohnen“.

Nachgefragt: Endlich barrierefrei

In der Station Maria Enzersdorf der Badner Bahn gab es bis vor kurzem keinen Personenlift, obwohl der seit Jahren von Fahrgästen gefordert und von den Verantwortlichen auch versprochen wurde. Im Oktober 2018 wurde im „Bürgeranwalt“ zum ersten Mal darüber diskutiert. Jetzt gibt es ein Ergebnis: Die Station hat einen neuen Lift und ist barrierefrei.

Volksanwältin Gaby Schwarz

Seit 11. Juli 2022 ist Gaby Schwarz Volksanwältin und betreut als Generalsekretärin des Internationalen Ombudsman Institutes (IOI) im Interesse von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit den Ausbau und die Stärkung von Ombudsman-Einrichtungen weltweit. Auf Bundesebene ist sie für den Strafvollzug, Steuern, Gebühren, Abgaben, die Verfahrensdauer bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, für europäische und internationale Angelegenheiten sowie die Landesverteidigung zuständig. Auf Landesebene prüft Schwarz die Gemeindeverwaltungen und alle kommunalen Angelegenheiten (Raumordnung, Baurecht, Wohn- und Siedlungswesen, Landes- und Gemeindestraßen) sowie die Friedhofsverwaltung.

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