Am Schauplatz Gericht

Nicht über meinen Grund

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Wer darf unter welchen Umständen fremden Grund betreten, oder sogar mit dem Auto befahren? Warum führen Konflikte rund um diese Frage zum Strafgericht und unter Umständen ins Gefängnis? Die ersten beiden Fälle in „Am Schauplatz Gericht“ kreisen um das Grundrecht der „Unverletzlichkeit des Eigentums“.

Familie X. müsste, um ihre an der Grundstücksgrenze zum Nachbarn liegende Hausfassade sanieren zu können, dessen Grund betreten. Obwohl er einen Bescheid bekommen hat, dieses Benützen seines Grundes dulden zu müssen, verhindert er die Fassadenarbeiten. Eine Auseinandersetzung hat sogar zum Strafgericht geführt.

Am Bild ist ein Garten mit einem großen Feigenbaum zu sehen, daneben stehen die Gartenbesitzer mit einem Sachverständigen.
ORF
Um diesen Feigenbaum wird vor Gericht gekämpft.

Herr T. besitzt zwei Grundstücke am Ende einer kleinen Straße in Vöcklamarkt, die zum Teil einem Nachbarn gehört. Warum darf er das Fahrtrecht nur zu einer Liegenschaft ausüben? Warum versucht der Nachbar, die Zufahrt zum zweiten Grund zu blockieren? Die Situation droht gelegentlich zu eskalieren.

Fall drei hat die Redaktion in diese Ausgabe von „Am Schauplatz Gericht“ aufgenommen, weil die Vorgangsweise einer Versicherung ungewöhnlich erscheint.

Das Haus von Familie R. in Abtenau ist abgebrannt. Ein von der Staatsanwaltschaft beauftragtes Gutachten hat kein Verschulden der Hausbesitzer festgestellt. Warum weigert sich die Hausversicherung den Schaden in Höhe von fast 1,4 Millionen Euro zu bezahlen?

Am Bild ist die betroffene Familie zu sehen im Gespräch mit ihrem Rechtsanwalt.
ORF / Gaby Hanke
Warum wurde der Familie der Schadenersatz seitens der Versicherung noch nicht bezahlt?