
Bürgeranwalt
Sportplatz neben Siedlung: Ist der Lärm zumutbar?
Lautes Ballspielen, Moped- und Radfahren, Grillfeste und Golfspieler, das alles gebe es auf dem Sportplatz in der Jahnstraße in Amstetten, kritisieren einige Anrainer:innen. Weder am Wochenende noch Abends hätten sie Ruhe, und seitens der Gemeinde würden die Beschwerden nicht genügend berücksichtigt . Wie darf das Sportgelände tatsächlich genützt werden - eine Anrainerin hat die Volksanwaltschaft um Unterstützung ersucht.

Nachgefragt „Wie im Krieg“: Lärm durch Schießplatz
Anrainerinnen und Anrainer des Schießplatzes Stammersdorf in Wien beklagen sich über den zunehmenden Lärm. Seit 2018 absolviert dort nicht mehr nur das Bundesheer sondern auch die Polizei an mehreren Tagen in der Woche Schießtrainings mit Sturmgewehren. Das höre sich mitunter an „wie im Krieg“ sagen die Anrainer und fordern mehr Lärmschutz und eine Begrenzung der Schießzeiten. Wir haben vor rund einem Jahr berichtet und jetzt nachgefragt, ob sich die Situation gebessert hat.

Volksanwältin Gaby Schwarz

Seit 11. Juli 2022 ist Gaby Schwarz Volksanwältin und betreut als Generalsekretärin des Internationalen Ombudsman Institutes (IOI) im Interesse von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit den Ausbau und die Stärkung von Ombudsman-Einrichtungen weltweit. Auf Bundesebene ist sie für den Strafvollzug, Steuern, Gebühren, Abgaben, die Verfahrensdauer bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, für europäische und internationale Angelegenheiten sowie die Landesverteidigung zuständig. Auf Landesebene prüft Schwarz die Gemeindeverwaltungen und alle kommunalen Angelegenheiten (Raumordnung, Baurecht, Wohn- und Siedlungswesen, Landes- und Gemeindestraßen) sowie die Friedhofsverwaltung.
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Teure Ausgrabungen
Herr S. hat ein Grundstück in der Steiermark, das seit kurzem denkmalgeschützt ist. Weil er jetzt bauen will, soll er es vorab vom Bundesdenkmalamt archäologisch untersuchen lassen. Für diese Ausgrabungen würden rund 100.000 Euro an Kosten anfallen, die er tragen soll. Müssen derartig kostspielige Ausgrabungen tatsächlich vom Eigentümer bezahlen werden?
