Bürgeranwalt

Rätselhafte Radwege - Wie muss man sich im lückenhaften Radwegenetz verhalten?

Das Radwegenetz in Österreich ist in den vergangenen Jahren ausgebaut worden. Aber wie das gemacht wurde, ist rechtlich oft fragwürdig und für Radfahrer auch gefährlich. Anhand konkreter Beschwerden aus Oberwart im Burgenland diskutieren Volksanwältin Elisabeth Schwetz und Armin Kaltenegger vom Kuratorium für Verkehrssicherheit über Verbesserungsmöglichkeiten.

Streit um Aufforstung - Gibt es nach einer Diskussion in Bürgeranwalt eine Lösung im Kleinwalsertal ?

Familie W. besitzt ein Waldstück im Kleinwalsertal in Vorarlberg. Der sogenannte Schutzwald soll vor Lawinen und Muren schützen. Im Sommer 2020 hat die Wildbach- und Lawinenverbauung den alten Baumbestand aus dem Wald geschlägert und mit der Familie wurde vereinbart, dass bis Herbst 2022 wieder aufgeforstet werden soll. Doch bis heute ist nichts geschehen. Der ehemalige Volksanwalt Walter Rosenkranz hatte vor knapp einem Jahr in Bürgeranwalt kein Verständnis für die Haltung der Behörde. Was ist seither passiert?

Volksanwältin MMag. Elisabeth Schwetz

Volksanwältin MMag. Elisabeth Schwetz ist zuständig für die Polizei, das Fremden- und Asylrecht, den Denkmalschutz, Land-, Forst- und Wasserwirtschaft, Natur- und Umweltschutz, Gewerbe und Betriebsanlagen, Kindergärten, Schulen, Universitäten, den Verkehr, Gemeindeabgaben und Agrarangelegenheiten.

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Komplizierte Photovoltaik-Förderung - Verhindern Fehler im Antrag die finanzielle Unterstützung?

Viele die eine Photovoltaik-Anlage errichtet haben und dafür auf Fördergeld hofften, bekamen eine Ablehnung von der Förderstelle, weil sie beim Ausfüllen des Antrags einen Fehler gemacht haben. Auch Evelyne D. erhielt keine Förderung, weil sie sogenannte Zählpunkte verwechselt hat. Bitter für die Pensionistin aus Niederösterreich, die mit € 5.000, - Förderung für ihre PV-Anlage gerechnet hat. Warum konnte sie ihren tatsächlich fehlerhaften Antrag nicht korrigieren?

Kritik an einer Plattform zur Firmenpräsentation

Klein-Unternehmer haben in Bürgeranwalt im Mai 2024 die Geschäftspraktiken von „FirmenABC“ kritisiert. Der Adressbuchverlag betreibt auch eine Marketinggesellschaft die Werbung, Websites oder Firmenporträts verkauft. Wer beim Besuch des Vertreters oder der Vertreterin unterschrieben hat, und mit den Leistungen nicht zufrieden ist, käme aus dem Vertrag jahrelang kaum mehr ohne hohe Stornokosten heraus, wurde behauptet. Vertreter von "FirmenABC“ stellten sich in einer Sendung im Mai der Kritik von verärgerten Kunden. Wurde eine Einigung mit den Beschwerdeführern erzielt?