Bürgeranwalt

Abschneider durch Navigationssystem? Warum ist in einer kleinen Ortschaft eine Durchzugsstraße entstanden?

Die kleine Ortschaft Reitern in Oberösterreich stöhnt seit Jahren unter der zunehmenden Verkehrsbelastung. Besonders Schwerfahrzeuge, die mit überhöhter Geschwindigkeit durch eine schmale Straße ohne Gehsteig fahren, machen den Anrainern zu schaffen. Haben Navigationssysteme die Ortschaft als Abschneider entdeckt? Volksanwältin Gaby Schwarz fordert ein Verkehrskonzept.

Lärmhölle Wien-Oberlaa - gibt es nach Diskussionen in Bürgeranwalt Entlastung für die betroffenen Anrainer?

Bürgerinnen und Bürger aus Wien Favoriten, die in der Nähe des Kurparks Oberlaa wohnen, haben sich seit 2022 immer wieder über aggressive Auto-Rowdies und den nächtlichen Lärm, den sie verursachen beschwert.  Seit sich die Volksanwaltschaft der Beschwerden angenommen und Bürgeranwalt berichtet hat, wurde rund um die Filmteichstraße viel verändert.

Volksanwältin Gaby Schwarz

Seit 11. Juli 2022 ist Gaby Schwarz Volksanwältin und betreut als Generalsekretärin des Internationalen Ombudsman Institutes (IOI) im Interesse von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit den Ausbau und die Stärkung von Ombudsman-Einrichtungen weltweit. Auf Bundesebene ist sie für den Strafvollzug, Steuern, Gebühren, Abgaben, die Verfahrensdauer bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, für europäische und internationale Angelegenheiten sowie die Landesverteidigung zuständig. Auf Landesebene prüft Schwarz die Gemeindeverwaltungen und alle kommunalen Angelegenheiten (Raumordnung, Baurecht, Wohn- und Siedlungswesen, Landes- und Gemeindestraßen) sowie die Friedhofsverwaltung.

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Warten auf HNO-Operationen - was ist für Patientinnen und Patienten zumutbar?

Die Beschwerde von Christian B. steht für viele andere HNO-Patientinnen und Patienten in Wien. Sein Arzt hat ihm eine Mandel-Operation und eine Begradigung der Nasenscheidewand empfohlen. Aber die Wartezeiten dafür betragen für Betroffene wie ihn, die sogenannte planbare Operationen beantragen, bis zu einem Jahr und mehr. Dr. Thomas Holzgruber, Patientenombudsmann der Ärztekammer Wien, fordert konkrete Maßnahmen in den Wiener Spitälern, die diese Wartezeiten verkürzen.

Umstrittener Straßenumbau in Scharnstein

Ein angebliches Baustellen-Chaos machte etlichen Bewohnern von Scharnstein in Oberösterreich zu schaffen. Geschäftsleute klagten über Umsatzeinbußen, einige haben bereits „zugesperrt“. Wie ist die Situation ein Jahr nach einem Bericht in Bürgeranwalt?