Bürgeranwalt

Ärgernis E-Scooter

Herr Mag. P. hat sich im November letzten Jahres darauf vorbereitet, den Gehsteig vor seinem Haus vom Schnee zu räumen. Dabei bemerkte er, dass ein Leih-E-Scooter mitten im Weg stand. Der Roller befand sich dann fast eine Woche mitten am Gehsteig. Herr Mag. P. informierte die Polizei, doch diese hat sich – laut seiner Aussage – für nicht zuständig erklärt. Auch ein Kontakt zur Scooter-Verleihfirma war nicht möglich, daraufhin hat er sich an die Volksanwaltschaft gewandt. Volks-anwältin Elisabeth Schwetz möchte nun von der Gemeinde Wien wissen, wie diese die Roller-Problematik in der Stadt in den Griff bekommen möchte.

Bessere Radwege

Wie hat die Stadt Oberwart auf die Kritik der Volksanwaltschaft an ihrem Radwegenetz reagiert. In der Sendung Bürgeranwalt wurden von einem Verkehrsexperten Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt. Die Bezirkshauptmannschaft hat die Umsetzung veranlasst. Wir haben bei einem Lokalaugenschein nachgeprüft, ob sich die Lage für Radfahrer:innen dadurch verbessert hat und sprechen darüber im Studio mit dem Leiter der Verkehrsabteilung im Kuratorium für Verkehrssicherheit, Klaus Robatsch.

Volksanwältin MMag. Elisabeth Schwetz

Volksanwältin MMag. Elisabeth Schwetz ist zuständig für die Polizei, das Fremden- und Asylrecht, den Denkmalschutz, Land-, Forst- und Wasserwirtschaft, Natur- und Umweltschutz, Gewerbe und Betriebsanlagen, Kindergärten, Schulen, Universitäten, den Verkehr, Gemeindeabgaben und Agrarangelegenheiten.

Kontakt zur Volksanwaltschaft

Zu wenig Schadenersatz nach Motorradunfall?

Eine Frau wird nach einem Unfall, der durch eine Ölspur verursacht wurde, schwer verletzt. Die Haftpflichtversicherung des Autofahrers, dessen Auto undicht war, will aber nach einiger Zeit die Folgekosten für Therapien nicht mehr zahlen und droht der Frau mit strafrechtlichen Schritten, wenn weitere Rechnungen eingereicht werden. Der Rechtsanwalt der Frau nimmt dazu im Bürgeranwalt-Studio Stellung.