Politik live

Nationalrat: Medienpaket und Schulnovelle

Werbung Werbung schließen

Der Nationalrat kommt am Mittwoch zu einer Plenarsitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem ein Medienpaket und eine Schulnovelle. Die Abgeordneten diskutieren auch über eine direkte NoVA-Befreiung für Feuerwehren, den ÖBB-Rahmenplan und zahlreiche weitere Regierungsberichte. Außerdem liegen 30 Prüfberichte des Rechnungshofs zur Beratung vor, insbesondere aus den Bereichen Arbeit, Gesundheit und Verkehr. Die Nationalratssitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde, das Thema dafür kommt von den Grünen. Davor ist eine Trauerminute für den kürzlich verstorbenen FPÖ-Abgeordneten Norbert Nemeth geplant.

Kommentar: Felix Strasser und Christine Mayer-Bohusch