Politik live spezial

ORF III ändert aufgrund der aktuellen innenpolitischen Situation in Österreich heute sein Programm und zeigt ein „Politik live spezial“.

Es war ein innenpolitischer Knalleffekt: Der ehemalige ÖBAG-Chef und Generalsekretär im Finanzministerium Thomas Schmid hat ausgepackt. Seit April hat Schmid in 15 ganztägigen Vernehmungen mit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft sich selbst, Ex-Kanzler Sebastian Kurz, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und andere enge Weggefährten schwer belastet. Alle genannten Personen bestreiten die Vorwürfe.

Was heißt das für die weiteren Verlauf der Chat-Affäre und der Ermittlungen? Erste Stimmen bei den Grünen sehen die Koalition als belastet und die Opposition verlangt Neuwahlen. Wir diskutieren über die Auswirkungen der Schmid Protokolle auf die heimische Innenpolitik. Die Diskussion wird von Wolfgang Geier moderiert.