Hohes Haus

Bilanz

183 gewählte Abgeordnete sitzen im österreichischen Nationalrat und sollen ihre Wählerinnen und Wähler dort vertreten. Wie hoch oder niedrig ist deren Einsatz? Welche Nationalratsmitglieder sind in der endenden Sitzungsperiode ausgeschieden und welche Rochaden hat es in der SPÖ gegeben? Susanne Däubel zieht für uns Bilanz.

Gast im Studio ist Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka

Krise

Mehr als 30 Gesetze wurden in der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause beschlossen. Eines davon war das Krisensicherheitsgesetz. Ein Wunschprojekt mehrerer ÖVP-geführter Regierungen. Um auf etwaige Krisensituationen effektiver reagieren zu können, sollten entsprechende Gremien und ein Lagezentrum im Innenministerium eingerichtet werden. Es hätte dazu eine Zweidrittel-Mehrheit gebraucht. Dazu kam es nicht. Der Regierungsvorschlag wurde von der Opposition abgelehnt. Also haben die Regierungsfraktionen den Vorschlag ohne die zunächst geplanten Verfassungsbestimmungen eingebracht und beschlossen.

Claus Bruckmann berichtet.

Attraktion

Das Interesse an dem neu sanierten Parlamentsgebäude auf der Wiener Ringstraße reißt auch sechs Monate nach der Wiedereröffnung nicht ab. Insgesamt verzeichnet das Hohe Haus 250.000 Besucherinnen und Besucher allein im ersten Halbjahr 2023. Stolze 7.300 Führungen hat es bis inklusive Juni gegeben. Marcus Blecha hat zwei Gruppen durch das Herz der österreichischen Demokratie begleitet.

Moderation: Rebekka Salzer