Heimat Fremde Heimat

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Kürzung von Sozialleistungen für Zugewanderte

Mit seiner Grundsatzrede „Zur Zukunft der Nation – Österreich 2030" präsentierte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) unlängst seine Positionen für die Arbeit der kommenden Jahre, unter anderem zu den Themen Flüchtlingspolitik und Sozialleistungen. Eine wesentliche Forderung dabei war, dass künftig nur jene die vollständigen Sozialleistungen erhalten sollen, die zumindest fünf Jahre in Österreich leben. Welche Leistungen damit genau gemeint waren, bleibt bisher offen. Nehammers Standpunkte stoßen jedoch sowohl beim Koalitionspartner als auch in der Opposition auf Kritik. Doch wäre eine Kürzung von Sozialleistungen verfassungsrechtlich überhaupt möglich? Und welche Folgen hätte das Kürzen von Sozialleistungen für zugewanderte Menschen? Adriana Jurić hat nachgefragt.

Zu Gast im Studio ist Asylrechtsexperte Lukas Gahleitner-Gertz.

Omar Khir Alanam im Porträt

Er ist Keynote-Speaker, Kabarettist und Bestsellerautor. Omar Khir Alanam erobert eine Bühne nach der anderen und nun auch jene des Tanzparketts bei der aktuellen Staffel von „Dancing Stars“. Als Geflüchteter musste er in Österreich ein neues Leben beginnen, Deutsch lernte er mithilfe des Internets.

HFH Omar Khir Alanam im Porträt
ORF

Mittlerweile schreibt er einen Bestseller nach dem anderen, hält Reden und leitet Workshops in Schulen – und all das im Namen des Friedens und der Toleranz. Samuel Mago traf den Allrounder und befragte ihn zu seiner Inspiration, seinen Zukunftsplänen und Visionen.

Minderheiten im Erdbebengebiet

Mehr als 50.000 Menschen sind durch die Folgen des verheerenden Erdbebens im türkisch-syrischen Grenzgebiet ums Leben gekommen. In der betroffenen Region, die von zahlreichen Minderheiten geprägt ist, fühlen sich die Menschen von staatlichen Organisationen im Stich gelassen. Auch in Österreich wird die Kritik am vermeintlichen Versagen der Politik immer lauter. Wie geht es nun den Überlebenden vor Ort und den Hinterbliebenen hierzulande? Samuel Mago hat sich in der alevitischen, kurdischen und syrischen Community in Wien umgehört.

Durch die Sendung führt Stefan Ribitsch

SENDUNG VERPASST? Die in HD produzierte Sendung ist nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage als Video-on-Demand und als Live-Stream auf der ORF-TVthek abrufbar.

Aktuelle Berichte über Volksgruppen und Minderheiten, auch in den Volksgruppensprachen sowie Meldungen zu den Themen Diversität, Menschenrechte und Asyl sind auf der Homepage „volksgruppen.orf.at“ nachzulesen.

„Heimat Fremde Heimat“ wird im ORF TELETEXT-Gehörlosenservice auch mit Untertiteln ausgestrahlt. Die Untertitel für gehörlose und hörbehinderte Menschen sind im ORF TELETEXT auf Seite 777 abrufbar.