„Wer zahlt, schafft an“
Vom „Homo corruptus“, spricht Dichter Franzobel, von einem „Ibizianischen Bermudadreieck“ seine Kollegin Julya Rabinowich. „Wer zahlt, schafft an“ – so oder so ähnlich könnte David Schalkos neues Filmprojekt heißen. Doch zurzeit ist es ein ganz reales politisches Erdbeben, das das Land erschüttert hat. Sebastian Kurz und seine „Prätorianer“ sollen mehr als 1 Million Euro Steuergelder für die Machtübernahme missbraucht haben. Ein Vorwurf, den die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft derzeit in ihren Ermittlungen prüft. Verdächtigungen rund um Inseratenkampagnen der ÖVP rücken die Kanzlerpartei erneut in ein zwiespältiges Licht. Eine Affäre, die selbst im skandalerprobten Österreich, wo „Freunderlwirtschaft“ nichts Neues ist, ihresgleichen sucht. Ist die Inseraten-Affäre das Ibiza der ÖVP? Für alle Beschuldigten gilt die Unschuldsvermutung.
Mit einer Aktion wollte das Onlinesatiremagazin „Die Tagespresse“ schon im Sommer auf die Inseratenpolitik der türkisenen Bundesregierung aufmerksam machen und deren Millionenzuwendungen an Boulevardmedien kritisieren. Die eingebrachte Klage des Satireportals gegen den ÖVP-Politiker Andreas Hanger ist vom Handelsgericht Wien zugelassen worden. Unter Vorlage mehrerer Presseaussendungen hatte „Die Tagespresse“ ihm „sittenwidrigen Wettbewerb“ vorgeworfen, da er sich als Politiker ausgebe, obwohl er in Wahrheit Satiriker sei. Die Klage sei schlüssig und werde zugestellt, bestätigte das Gericht.
Politik und Medien pflegen hierzulande eine ungesunde Beziehung, geprägt von Abhängigkeit und Abneigung, bestätigt Andy Kaltenbrunner vom Medienhaus Wien. Die ökonomische Krise verstärke die Situation in der österreichischen Zeitungslandschaft, denn die Abhängigkeit von öffentlichen Geldern wachse erneut, so der Politikwissenschafter.
„Die aktuellen Vorwürfe zu möglicherweise gekaufter Berichterstattung bringen Österreichs Medienhäuser in die Bredouille“, so Daniela Kraus vom Presseclub Concordia. Gegen den Generalverdacht wehrt sich die Generalsekretärin, „denn auch wenn das Geld knapp ist, sei die Abhängigkeit bei einer Gratis-Tageszeitung von Inseraten viel größer“.
ExpertInnen fordern eine deutliche Erhöhung der Medienförderung, die an klare Kriterien geknüpft werden muss. Denn das zunehmende Missverhältnis von immer kleiner werdenden Redaktionen und wachsenden Kommunikationsabteilungen, die ihre Geschichten unterbringen wollen, biete subtile Möglichkeiten der Manipulation.
Der kulturMontag auf Lokalaugenschein.
TV-Beitrag: Eva Maria Hoppe-Kaiser