Zahlen bitte
Die Katze ist aus dem Sack – Finanzminister Markus Marterbauer hat am Dienstag seine mit Spannung erwartete Budgetrede gehalten und den Plan der Bundesregierung zur Sanierung des Staatshaushalts bekanntgegeben. Aufgrund teurer Maßnahmen der vorangegangenen Regierungen und des Wirtschaftsabschwungs in Folge der Rekordinflation hat das gesamtstaatliche Defizit 2024 22,5 Milliarden Euro bzw. 4,7 Prozent der Wirtschaftsleistung betragen. In der schwachen Leistung von Österreichs Wirtschaft und Wirtschaftspolitik in der Teuerungskrise sieht der Nationalökonom die wichtigste Ursache für die anhaltende Budgetmisere.
Um die Staatsfinanzen in Ordnung zu bringen, bittet Marterbauer solidarisch nun alle Ministerien zur Kassa. Auch SPÖ-Parteikollege, Vizekanzler Andreas Babler musste Kürzungen in der Höhe von 38,1 Millionen Euro beim Kulturbudget vornehmen. Während das Bauprojekt der Salzburger Festspiele, dessen Finanzierung Stadt und Land Salzburg mit dem Bund vertraglich fixiert haben nicht betroffen ist, heißt es für die geplanten Besucherzentren der Bundesmuseen, im KHM, dem Naturhistorischen Museum und im Belvedere bitte warten.
Die Vorbereitung dieser Projekte, die etwa auch barrierefreien Zugang ermöglichen sollen, müssen die Museen ohne zusätzliche Gelder aus den eigenen Budgets stemmen. Wäre dem nicht so, hätte man weitere 60 Millionen Euro einsparen müssen, ließ das Kulturministerium wissen – es gehe um 21 Millionen Euro für 2025 und 39 Millionen Euro für 2026. Auch der geplante Umzug des „Haus der Geschichte Österreich“ ins Wiener Museumsquartier wird erst einmal auf die lange Bank geschoben, will der Vizekanzler nach Interventionen einer 55-köpfigen Historiker-Gilde das Projekt noch einmal evaluieren.
Von Kahlschlag, vom „Totengräber Andreas Babler“ spricht die österreichische Filmindustrie. 22 Millionen Euro werden kommendes Jahr von der Kino-Koproduktionsförderung ÖFI+ abgezogen. Zehn Jahre lang haben die Filmschaffenden darum gekämpft. Von „gravierenden Auswirkungen auf den österreichischen Kinofilm und den Standort Österreich“ spricht Alexander Dumreicher-Ivanceanu angesichts der Förderkürzungen. Der Obmann des Fachverbands der Film- und Musikwirtschaft in der Wirtschaftskammer unterstreicht, dass zusätzliche Mittel für dieses Jahr notwendig seien, um nicht alle Kinofilme zu gefährden, die bereits über eine Grundfinanzierung verfügen. Drehstopps, Verschiebung von Projekten, steigende Arbeitslosigkeit und eine massive Reduktion der Kinofilme für das heimische Publikum werden befürchtet.
Wie und vor allem wer von den zusätzlichen 10 Millionen, die quer durch alle Bereiche eingespart werden sollen, betroffen sein wird, ist zur Stunde offen. Harte Einschnitte oder doch einigermaßen glimpflich?
Der kulturMONTAG hat sich in der Kulturbranche umgehört.
TV-Beitrag: Imogena Doderer, Julia Fellerer, Stefanie Simpkins