Staatsziel Kultur

Bekenntnis oder hohle Phrase?

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Das Selbstverständnis, sich als Kulturnation zu erzählen, ist in Österreich nicht zuletzt im politischen Alltagsgeschäft weit verbreitet. Gibt es für diese in unterschiedlichsten Kontexten immer wieder gern artikulierte Selbsteinschätzung auch rechtliche Grundlagen? Oder ist das bloße Beschönigungsrhetorik?

Buchrüchen Österreichische Verfassungs- und Verwaltungsgesetze
ORF

Fakt ist: Die künstlerische Freiheit ist in Österreich seit 1982 verfassungsmäßig garantiert, darüber hinaus hat sich Österreich mit Ratifikation zahlreicher internationaler Verträge dazu verpflichtet, auf Bundes-, Länder- und Gemeindeebene die Kunstfreiheit zu garantieren. Aber reicht das? Wäre es nicht an der Zeit hierzulande, Kunst und Kultur als Staatsziele in der Verfassung zu verankern, wo wir uns doch so versiert und leidenschaftlich als überdurchschnittliches Kulturland vermarkten?

Parlament innen
ORF

Die IG Autorinnen und Autoren fordern das. In Deutschland ist das in wenigen Bundesländern bereits Realität. In Sachsen zum Beispiel. Die Ampelkoalition in Deutschland hat die Aufnahme eines Staatsziels Kultur in das Grundgesetz angestrebt, das Ziel scheint inzwischen aber in weite Ferne gerückt.

Der kulturMontag mit einer Bestandsaufnahme einer Debatte, die viel darüber verrät, welcher Rang Kunst und Kultur in einem gesellschaftlichen Gefüge zukommt.  

TV-Beitrag: Imogena Doderer, Katja Gasser, Andreas Pfeifer

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