Politik live

Das Volk begehrt - und wer erhört die Rauchsignale?

Im Koalitionspakt haben ÖVP und FPÖ vereinbart, das Rauchverbot ab 1. Mai d. J. zu kippen. Vizekanzler Strache beharrt auf diese Vereinbarung, die österreichische Bevölkerung aber signalisiert deutlich, dass sie das Rauchverbot wünscht.

Politik live: Das Volk begehrt - und wer erhört die Rauchsignale?

Politikdiskussion, 2018

Donnerstag, 22.2.2018, 21.05 Uhr
Wh. Fr. 01.10 Uhr

Auf unerwartet regen Zuspruch stößt derzeit die Unterschriftensammlung zur Unterstützung des Nichtraucher-Volksbegehrens – der Run auf die Bezirksämter hat sogar die Server zum Absturz gebracht.

Unterdessen rauchen in der Koalition die Köpfe, wie denn damit umgegangen werden soll: denn die FPÖ beharrt auf den Koalitionspakt, in dem festgeschrieben ist, dass ab 1. Mai das geplante Rauchverbot gekippt wird. Gleichzeitig ist sie aber seit langem Anwältin für mehr direkte Demokratie. Eine strategische Zwickmühle für den kleineren Koalitionspartner – ausgerechnet beim Thema Rauchen, für die ÖVP alles andere als ein Herzensanliegen. Im Gegenteil, verübelt die Gastronomie der Wirtschaftspartei doch schon seit langem den Zick-Zack-Kurs in Sachen Rauchverbote.

Was also tun mit einem derart starken Signal aus der Bevölkerung? Läuft es auf eine Volksabstimmung hinaus? Und was will die Bundesregierung in den Bereichen direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung umsetzen? Über diese und weitere Fragen diskutieren in „Politik live“ bei ORF-III-Chefredakteurin Ingrid Thurnher und Andreas Koller, stv. Chefredakteur der Salzburger Nachrichten, die Verfassungssprecher der Parlamentsparteien Wolfgang Gerstl (ÖVP), Harald Stefan (FPÖ), Nikolaus Scherak (Neos) und Alfred Noll (Liste Pilz) und Peter Wittmann, SPÖ.

Politikdiskussion, 2018