Politik live

Live aus dem Parlament

ORF III überträgt die Nationalratssitzungen an allen drei Plenartagen ab 9.00 Uhr live und in voller Länge. Da diese voraussichtlich bis in den späten Abend andauern, ist bei den nachfolgenden Sendungen mit Zeitverschiebungen zu rechnen. ORF 2 zeigt die Budgetgespräche parallel bis 13.00 Uhr, kommentiert von Fritz Jungmayr.

Donnerstag, 26.11.2015, 09.05 h

3. Plenartag

Die Sendung im Livestream: tvthek.orf.at

Am Donnerstag klingt die Budgetdebatte mit Wissenschaft und Forschung, Wirtschaft, Verkehr, Landesverteidigung und Sport sowie Finanzen aus. Im Anschluss daran folgt die Schlussabstimmung des Budgets.

Kommentatoren:
Christine Mayer-Bohusch
Andreas Heyer
Christoph Takacs


Mittwoch, 25.11.2015, 09.05 Uhr

2. Plenartag

Die Sendung im Livestream: tvthek.orf.at

Am Mittwoch beginnt die Debatte mit dem Bereich Arbeit, Soziales und Pensionen. Anschließend stehen Kunst und Kultur, Landwirtschaft und Umwelt, Familie und Jugend sowie Bildung und Frauen auf der Tagesordnung.

77 Milliarden Euro will der Staat 2016 ausgeben, knapp 72 Milliarden sollen eingenommen werden. Das sieht der Budgetentwurf von Finanzminister Hans Jörg Schelling, ÖVP, vor, der auch am zweiten Tag der Budgetsitzung des Nationalrats debattiert und am Donnerstag, dem 26.11., beschlossen werden soll. Neben den Bereichen Arbeit, Soziales und Pensionen stehen außerdem die Budgets für Kunst und Kultur, Landwirtschaft und Umwelt, Familie und Jugend sowie Bildung und Frauen auf der Tagesordnung.

Dienstag, 24.11.2015, 09.05 Uhr

1. Plenartag

Der 1. Plenartag in der TV-Thek: tvthek.orf.at

Im Rahmen der dreitägigen Budgetgesprächen sollen Österreichs Finanzen für 2016 vom Nationalrat abgesegnet werden.

Inhaltlicher Schwerpunkt und größter Risikofaktor ist dabei die Steuerreform samt Gegenfinanzierung. Das auf EU-Ebene vorgeschriebene „strukturelle Nulldefizit“ wird Österreich zwar verfehlen, „Budgetrüffel“ gibt es dafür aber vorerst keine, da die Rechnung auch Sonderkosten für die Bewältigung der Flüchtlingskrise enthält.

Den Auftakt der Debatte bildet das Budgetbegleitgesetz. Dieses Gesetzespaket bringt, unter anderem, ein freiwilliges „Integrationsjahr“, das jährlich etwa 1.000 Flüchtlinge absolvieren sollen. Umgesetzt werden auch die Ergebnisse des Arbeitsmarktgipfels der Regierung, etwa das Bonus-Malus-System für Unternehmen bei älteren Arbeitnehmern, allerdings in abgeschwächter Form, und die Senkung des Dienstgeberbeitrags zum Familienlastenausgleichsfonds ab 2017.

Zudem werden die Budgets der obersten Organe, Gesundheit, Justiz, Äußeres und Inneres debattiert.


Weitere Sendungen dieser Reihe: